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Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte hat seit der Krise 2008 in den meisten Ländern Europas stark zugenommen. Sie ist eine der Schlüsselfragen der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen. Die degressiven gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen dieser Schulden sind bekannt. Seit den 1980er Jahren wurden viele Analysen über die Verschuldung der Länder der Dritten Welt, besonders in Lateinamerika (Toussaint 2000; Peet 2003), verfasst. Nun geraten die Schulden der öffentlichen Haushalte in Europa zunehmend ins Blickfeld. Die Staatsschulden sind ein zentrales Kennzeichen der gegenwärtigen Phase des Kapitalismus.
Der vorliegende Beitrag verfolgt das Ziel, die gegenwärtige Verschuldungsdynamik in den Kontext der grundlegenden Entwicklungstendenzen der gegenwärtigen Konfiguration des Kapitalismus zu verorten, und zweitens eine radikale politische Alternative zu skizzieren, die von den gegenwärtigen Auseinandersetzungen und Herausforderungen ausgeht.
Ich stelle in diesem Artikel drei miteinander verbundene Vorschläge zum Verständnis der öffentlichen Verschuldung zur Diskussion. Die Aufblähung der öffentlichen Verschuldung war erstens ein wesentliches Element für die Machtzunahme des Finanzkapitals. Sie war zweitens Ergebnis einer bewussten Unterfinanzierung des Staates. Drittens ist sie ein Hebel zur Durchsetzung einer Austeritätspolitik, die dazu dient, den Mehrwert zu steigern und dem Kapital neue Felder zu seiner Verwertung zuzuführen (…)
