Putin, Trump und Netanjahu öffnen die Tür zur Barbarei

Für eine ökosozialistische Alternative

Die derzeitige Weltlage verunsichert die gesamte Linke. Zugleich zeigt der Masseneintritt in die Partei Die Linke, dass viele Menschen eine politische und gesellschaftliche Alternative suchen. Die strategische Orientierung der Partei bleibt jedoch umkämpft. Auch radikale sozialistische Organisationen haben weder eine brauchbare Analyse noch befriedigende Antworten auf die Herausforderungen. Wir werfen hier einige Herausforderungen auf und laden zur Diskussion ein.

Das Erdsystem und die politischen Verhältnisse verändern sich so schnell, dass viele linke Organisationen und Strömungen, Gewerkschaften und soziale Bewegungen Mühe bekunden, sich zu orientieren. Die einen unterschätzen die ökologischen Herausforderungen und beantworten die Angriffe des Kapitals mit einem einseitigen Rückgriff auf traditionelle Sozialpolitik, andere pflegen einen abgehobenen Degrowth-Diskurs ohne auf die Bedürfnisse und Sorgen der Lohnabhängigen zu achten. Die einen missachten den Widerstand der ukrainischen Bevölkerung gegen die russische Besatzung und flüchten sich in abstrakte Friedensappelle, andere verteidigen den Apartheidstaat Israel und verkennen, dass sich die palästinensische Bevölkerung seit Jahrzehnten zu Recht gegen Besatzung und Diskriminierung wehrt.

Soziale Emanzipation, Kampf gegen ökologische Zerstörung und transnationale Solidarität mit allen Menschen, die gegen Ausbeutung, Diskriminierung und für Selbstbestimmung kämpfen, gehören für uns untrennbar zusammen. Darum lehnen wir geopolitisches Blockdenken ab. Wir benennen hier zentrale Grundlagen unserer Ausrichtung:

• Wir stehen für einen industriellen Um- und Rückbau ein, um die fossilen Energieträger komplett durch erneuerbare Energien zu ersetzen. Das verlangt eine massive Senkung des Energieverbrauchs. Die Erderhitzung lässt sich nur verlangsamen, wenn es gelingt, das fossile Kapital als Ganzes zu entmachten und die Kapitalherrschaft zu überwinden. Darum ist eine graduelle sozialökologische Transformation des Kapitalismus unmöglich. Wir setzen uns für jede soziale Maßnahme ein, die hilft, die Treibhausgasemissionen zu senken. Als Schritt in diese Richtung unterstützen wir die Forderung nach einer Vergesellschaftung des Energiesektors.
• Eine ökosozialistische Umgestaltung der Gesellschaft ist nur mit der großen Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung machbar. Wir stehen auf der Seite der Lohnabhängigen, die sich im Betrieb für gute Arbeitsbedingungen und Löhne einsetzen. Dabei verbinden wir die Kämpfe gegen die soziale Ungleichheit, für den ökologischen Um- und Rückbau der Produktion mit internationaler Solidarität.
• Wir stehen prinzipiell auf der Seite der unterdrückten Bevölkerungen, unabhängig davon, von welchem Regime diese angegriffen werden und welche politische Kraft dominiert. Wir unterstützen die Menschen, die gegen Ausbeutung, Diskriminierung und Ausgrenzung und für gleiche Rechte kämpfen.
• Wir beteiligen uns am Europäischen Netzwerk für Solidarität mit der Ukraine (ENSU-RESU) und unterstützen die ukrainische Bevölkerung, ganz besonders die Gewerkschaften, Frauenorganisationen, Umweltinitiativen, Sozialist:innen, Feminist:innen und Anarchist:innen in ihrem Kampf gegen die russische Besatzung.
• Wir reihen uns ein in die weltweite Solidaritätsbewegung mit den Menschen in Gaza. Wir verlangen den sofortigen Stopp jeglicher Unterstützung für den Staat Israel, der einen Genozid am palästinensischen Volk begeht. Wir stehen gleichermaßen für das Selbstbestimmungsrecht der palästinensischen und der ukrainischen Bevölkerung ein. Occupation is a crime! Wir stehen auf der Seite jener Kräfte in Palästina-Israel, die sich für eine vollständige Gleichberechtigung der ganzen Bevölkerung und das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge einsetzen.

Mit dieser Orientierung wollen wir eine revolutionäre ökosozialistische Strömung aufbauen, die die programmatischen Errungenschaften und praktischen Erfahrungen der 4. Internationale aufgreift und weiterentwickelt, aber auch die Erkenntnisse anderer Strömungen aufgreift.

From Ukraine to Palestine – Occupation is a Crime!

Es ist wieder normal geworden, imperialistische Interessen und nationalistische Ambitionen kriegerisch durchzusetzen, dabei zu morden und ganze Bevölkerungen zu vertreiben. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und der Vernichtungsfeldzug der israelischen Staatsführung gegen die Palästineser:innen können bald Nachahmer:innen finden. Weitere autoritäre Herrscher:innen werden versuchen, ihre Expansionsprojekte mit kriegerischen Mitteln gegen ganze Bevölkerungen durchzusetzen. Ein Erfolg Netanjahus und Putins wird faschistischen Kräften weltweit Auftrieb verleihen.

Der israelische Staat will Gaza neu besiedeln

Die israelische Armee vertreibt und tötet täglich Palästinenser:innen, zerstört ihre Lebensgrundlagen, verhindert die Versorgung der Verbliebenen und setzt Hunger als Kriegswaffe ein. Mit dem Angriff auf den Iran hat Israels Regime die Situation in Westasien zusätzlich verschärft. Die israelische Regierung macht keinen Hehl aus ihrem Ziel: sie will die palästinensische Bevölkerung aus dem Gazastreifen vertreiben. Was Israel in Gaza betreibt, ist Völkermord.

Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich benennt das Ziel der neuen Offensive: »Das, was vom Gazastreifen übriggeblieben ist, wird ausgelöscht.« Es geht nicht um die Befreiung der israelischen Geiseln. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verkündet in aller Öffentlichkeit die »vollständige Eroberung Gazas«. Diejenigen Palästinenser:innen, die bei der Eroberung nicht ermordet werden, sollen zuerst in sogenannte Evakuierungszonen, also Lager, getrieben werden. Die israelische Staatsführung will die Überlebenden ganz im Süden des Gazastreifens zusammenpferchen und, so Bezalel Smotrich, »mit Hilfe Gottes in Drittländer umsiedeln«, also deportieren. Der internationalen Gemeinschaft drohte Smotrich: »Wenn ihr einen palästinensischen Staat einseitig anerkennt, werden wir nichts mehr zum Anerkennen übriglassen.«

Die Zerstörung und Vertreibung schaffen die Voraussetzung für die Besiedlung Gazas durch israelische Siedler:innen. Israels genozidale Armee und Regierung verwirklichen damit den lang gehegten Traum rechter Zionist:innen.

Die USA und viele Staaten Europas unterstützen den Genozid

Die Resolution der International Association of Genocide Scholars und die Erklärung der UN Independent International Commission of Inquiry on the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and Israel bestätigen den wissenschaftlichen Konsens: Der Staat Israel betreibt in Gaza einen Genozid, und zwar vor den Augen der informierten Weltöffentlichkeit und mit aktiver Unterstützung der Regierungen der USA und Europas.

Kaum eine europäische Regierung stellt die materielle und politische Unterstützung Israels in Frage. Die Waffenlieferungen gehen weiter oder werden taktisch kurz ausgesetzt. Das hinterlässt tiefe Spuren bei vielen Menschen auf der ganzen Welt. Die Komplizenschaft des Westens wird unabsehbare Reaktionen provozieren.

Solidarität mit den Palästinenser:innen

Die weltweiten Proteste gegen den Genozid und das koloniale Apartheid­regime Israels nehmen zu. Hafenarbeiter:innen in mehreren Ländern verladen keine Rüstungsgüter mehr nach Israel, Aktivist:innen versuchen die humanitäre Blockade zu durchbrechen, besetzen Universitäten, blockieren Bahngleise und Straßen, versammeln, organisieren und vernetzen sich.

Darum:

• Stopp dem Genozid und der Besatzung! Sofortiger Rückzug aller israelischen Truppen und Siedler:innen aus Gaza und dem Westjordanland!
• Eine umfassende und bedingungslose Zulassung aller benötigten Hilfsgüter nach Gaza!
• Stopp der militärischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und politischen Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen in Israel!
• Für das Recht auf Rückkehr, Widerstand und Selbstbestimmung der palästinensischen Bevölkerung!
• Alle Menschen in Palästina-Israel müssen die gleichen politischen, sozialen, kulturellen, nationalen und religiösen Rechte erhalten!
• Bauen wir eine breite Solidaritätsbewegung mit der palästinensischen Bevölkerung auf!

Unterstützen wir den ukrainischen Widerstand

Die russischen Besatzungstruppen steigern ihre Raketen- und Drohnenangriffe gegen die ukrainische Bevölkerung auf ein unerträgliches Maß. Sie wollen die Menschen mit dem täglichen Bombenterror zermürben.

Putin bekräftigte am 20. Juni am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg seine Position. »Russen und Ukrainer sind ein Volk. In diesem Sinne gehört die ganze Ukraine uns. Es gibt eine alte Regel: Wo immer ein russischer Soldat seinen Fuß hinsetzt, gehört es uns.« Im Gespräch mit Trump, den er als »Partner« bezeichnete, machte er am 3. Juni deutlich, dass der Krieg so lange weitergehen werde, bis seine »grundlegenden Ursachen« – also eine unabhängige Ukraine – »beseitigt« seien.

Trump und Putin wollen die Ukraine aufteilen

US-Präsident Trump entzieht der Ukraine wichtige militärische Unterstützung, dann verspricht er Defensivwaffen doch noch zu liefern. Nun strebt Trump eine Übereinkunft mit dem Putin-Regime an, um die Ukraine und möglicherweise weitere Gebiete in Osteuropa aufzuteilen. Er will die Ukrainer:innen dazu zwingen, sich der völkerrechtswidrigen und katastrophalen Teilung ihres Landes zu unterwerfen. Die US-Führung teilt mit dem Putin-Regime viele Gemeinsamkeiten.

Das Treffen von Trump und Putin in Alaska und die Reaktion der russischen Führung auf das Treffen der europäischen Regierungschefs mit Trump in Washington bestätigen einmal mehr: die russische Führung akzeptiert keine unabhängige Ukraine, sondern will eine wehrlose Ukraine.

EU: Aufrüstung statt Unterstützung der Ukraine

Die EU und die NATO geben vor, vollständig an der Seite der Ukraine zu stehen. Angeblich zur Unterstützung der Ukraine und zur Abwehr möglicher weitere russischer Aggressionen präsentierte die Europäischen Kommission im März 2025 das Weißbuch über die europäische Verteidigungsbereitschaft 2030. Das Europäische Parlament nahm dieses bereits an. Auf dem NATO-Gipfel vom 24. und 25. Juni verpflichteten sich die Mitglieder unter dem Druck von Trump, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Das sei angeblich auch für die Verteidigung der Ukraine notwendig.

Die europäischen Regierungen instrumentalisieren den Widerstand der Ukraine, um ihre eigene Aufrüstungswelle zu rechtfertigen. Weder das 800-Milliarden-Euro-Remilitarisierungsprogramm der Europäischen Kommission noch das Ausgabenziel der NATO sind erforderlich, um den dringenden militärischen Bedarf der Ukraine zu decken.

Das sogenannte gemeinsame Weißbuch zum »Rearm Europe« Programm widmet sich nur am Rande der militärischen Unterstützung der Ukraine. Es geht vielmehr darum, die Aufrüstung der EU-Staaten zu rechtfertigen und die eigene internationale imperialistische Rolle zu stärken.

Die europäischen Regierungen könnten die Ukraine wirksamer unterstützen, die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland zielgerichteter einsetzen und verhindern, dass zahlreiche europäische Unternehmen diese Sanktionen systematisch unterlaufen. Sie könnten der russischen Antikriegs-Opposition unter die Arme greifen. Das alles tun sie nicht, weil sie weder die Niederlage des Putin-Regimes noch seinen Sturz verfolgen. Sie sind vielmehr bestrebt, nach Kriegsende – nötigenfalls auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung – wieder lukrative Wirtschaftsbeziehungen mit ihren russischen Partner:innen aufzunehmen. Ganz besonders deutsche Unternehmen pflegen trotz Sanktionen weiterhin Wirtschaftsbeziehungen mir russischen Partner:innen.

Die russischen Besatzungstruppen schreiten unter großen Verlusten voran. Was würde ein Erfolg Russlands bedeuten? Brutale Repression, Deportationen und Gefangenenlager, Demoralisierung der Bevölkerung, Stärkung des russischen Faschismus sowie faschistischer Kräfte in ganz Europa. Setzt sich das Putin-Regime durch, werden sich andere autoritäre Regimes ermuntert sehen, ihrerseits Eroberungskriege zu lancieren.

Solidarität mit dem ukrainischen Widerstand statt Aufrüstung

• Wir solidarisieren uns mit den sozialistischen, feministischen und anarchistischen Kräften in der Ukraine, die sich am Widerstand gegen die russischen Besatzungstruppen beteiligen und zugleich der neoliberalen Selenskyj-Regierung widersetzen.
• Wir unterstützen den bewaffneten und unbewaffneten Widerstand der Ukraine.
• Wir widersetzen uns der generellen Aufrüstung und ganz besonders dem Rearm Europe Programm. Stattdessen stehen wir für umfassendes soziales, ökologisches und militärisches Sicherheitskonzept für ganz Europa ein.
• Wir wollen zum Aufbau einer starken Bewegung für die gesellschaftliche Aneignung und demokratischen Kontrolle der Rüstungsindustrie beitragen.
• Die weltweite Abrüstung bleibt dringlich. Darum setzen wir uns für den Aufbau einer solidarischen weltweiten Bewegung für Abrüstung und sozialökologische Konversion der Rüstungsindustrie ein.

Widerstand organisieren – ökosozialistische Strömung aufbauen

Die Kriege des russischen Imperialismus und des israelischen Apartheidregimes finden im Kontext einer beschleunigten Erderhitzung statt. Eine grüne Modernisierung gibt es nicht. Die Kapitalherrschaft ist und bleibt fossil. Es kann keinen nicht-fossilen Kapitalismus geben.

Die Regierungen und die EU schränken ihre ohnehin ungenügende Klimapolitik mit der Begründung ein, dass Klimaschutz zu teuer sei. Sie verschieben die Ziele zur Emissionsreduktion weiter in die Zukunft und vermitteln den Eindruck, dass sich die Temperaturen mittels technischer Möglichkeiten reduzieren ließen. Damit setzen sie das Überleben von Milliarden von Menschen aufs Spiel.

Tragischerweise hat der fossile Backlash auch große Teile der Gewerkschaften und der Linken erfasst. Die Gewerkschaften ordnen sich noch stärker den Wettbewerbsanliegen der Konzerne unter, um »ihre« Industrien zu erhalten. Linke Parteien fürchten, Stimmen zu verlieren, wenn sie ökologische Sachverhalte offen ansprechen. Auch in fortschrittlichen sozialen Bewegungen und in der Linken wird die Tragweite der Veränderungen des Erdsystems massiv unterschätzt.

Die Kriege und die Aufrüstung sind mit einem Großangriff auf soziale Errungenschaften verbunden. Es ist klar, was die durch die Aufrüstung hochgefahrene Staatsverschuldung bedeutet: um die »Finanzstabilität« zu wahren, verschärfen die Regierungen in Europa die Austeritätspolitik. Nur wenn es gelingt einen breiten Widerstand aufzubauen, haben wir eine Chance, diesen geballten Angriff der Herrschenden abzuwehren.

Strategische Herausforderungen

Wir stehen vor großen strategischen Herausforderungen:

• Wie können wir den Genozid des Staates Israel an der palästinensischen Bevölkerung, der von den Regierenden in Europa und den USA auch durch Waffenlieferungen unterstützt wird, stoppen? Dieser Vernichtungsfeldzug hat die Tür zur offenen Barbarei geöffnet und wird Nachahmer:innen finden.
• Wie können wir verhindern, dass Putin und Trump die Ukraine aufteilen? Wird die russische Besatzung akzeptiert wird dies weitere Millionen Menschen in die Flucht treiben.
• Wie antworten wir auf den weltweiten Aufstieg faschistischer Kräfte? Wie verbinden wir den Aufbau breiter antifaschistischer Einheitsfronten mit der Förderung eines antikapitalistischen Bewusstseins?
• Mit welchen Strategien können wir große Teile der arbeitenden Klassen für einen umfassenden Um- und Rückbau der fossilen Industrien gewinnen?
• Wie können wir den Aufbau breiter Bewegungen für unmittelbare Tagesforderungen fördern, die potenziell die Perspektive eröffnen, radikale sozial-ökologische Strukturreformen durchzusetzen?

Wir wollen dazu beitragen, eine revolutionäre ökosozialistische Strömung aufzubauen, die sich ihre eigenständigen organisatorischen Strukturen gibt. Hierfür wollen wir strategische Konzepte ausarbeiten, die es erlauben wirkungsmächtig in die politischen Auseinandersetzungen einzugreifen.

Die dringlichste Aufgabe besteht darin, eine breite soziale Bewegung gegen den Aufstieg faschistischer Kräfte und für radikale sozialökologische Forderungen aufzubauen. Diese Bewegung muss sich alle wesentlichen Anliegen der Lohnabhängigen und Diskriminierten an ihrem Arbeitsplatz, am Wohnort und im Alltagsleben zu eigen machen, allerdings in einer Weise, die auf einen ökologisch verträglichen gesellschaftlichen Stoffwechsel mit der Natur zielt. Arbeitsbedingungen und Arbeitsinhalte, Wohnen, Gesundheit, Sorge und Mobilität stehen hierbei im Zentrum. Die Forderung nach einer guten gesellschaftlichen Infrastruktur in Bildung, Gesundheit, Pflege, Sorge und Mobilität erlaubt es, unterschiedliche soziale Bewegungen zusammenzubringen, breite Bündnisse zu schmieden und konkrete Erfolge durchzusetzen.

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Referenzen

Bildquelle: Bearbeitung basierend auf einer Grafik von Logan Voss auf Unsplash