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Nicaragua und die Linke: Unterdrückung, Kritik, Sozialismus und Demokratie

Matthias Schindler,
24. Juli 2018

Seit dem 19. April 2018 ist Nicaragua der Schauplatz einer gewaltigen und gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einer Massenbewegung, die das Ende der Herrschaft von Daniel Ortega und Rosario Murillo fordert, und der von diesen Beiden geführten Regierung, die für sich beansprucht, das Volk zu vertreten. Wie schon seit dem Triumph der Sandinistischen Revolution 1979, so ist auch heute wieder Nicaragua zu einem Gegenstand der politischen Debatte der internationalen Linken geworden. Mit einer Vielzahl von Nuancen stehen sich grundsätzlich zwei Positionen gegenüber: Die einen sehen in der aktuellen Protestbewegung einen "neoliberalen von den USA inszenierten Aufstand" gegen das "objektiv fortschrittliche" Regierungsprojekt Ortegas, während andere in dieser Bewegung einen "legitimen" und "friedlichen" Protest sehen, der mit äußerster Gewalt vom Regime Ortega unterdrückt wird.

Solidarität mit der nicaraguanischen Volksbewegung. Für die sofortige Aufhebung des Haftbefehls gegen Oscar René Vargas. Für die Freilassung aller politischen Gefangenen

28. Juli 2018

Oscar René Vargas war Mitbegründer der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) in Nicaragua. Wegen seiner öffentlichen Kritik an der diktatorischen Regierung von Daniel Ortega und seiner Frau Rosario Murillo wurde ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Ein internationaler Aufruf fordert die sofortige Aufhebung des Haftbefehls und unterstützt die berechtigten Forderungen der nicaraguanischen Volksbewegung gegen das Regime. Wir unterstützen den Aufruf und veröffentlichen hier die deutsche Übersetzung. (Red.)

Aufbruch zu einer ökosozialistischen Alternative

Zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn im Juni 2016 steht Aufbruch an einer Kreuzung. Gelingt es den beteiligten Personen ein gemeinsames politisches Profil zu erarbeiten und handlungsfähig zu werden? Können die Gruppen in den Stadtteilen Wiens und in den anderen Städten ihre spezifischen Projekte im Rahmen eines sich schrittweise klärenden Gesamtprojekts formulieren? Wir stehen vor der Frage, wie wir die in und mit Aufbruch gemachten Erfahrungen produktiv so verarbeiten können, dass wir weiterhin wirksam aktiv sein können. Ich unterbreite hier den verbliebenen Aufbruch-Aktiven und weiteren interessierten Personen einen Vorschlag, der uns erlaubt, auf bescheidenem Niveau, aber zielgerichtet gemeinsam weiterzuarbeiten.

Die kapitalistische Zerstörung der Umwelt und die ökosozialistische Alternative

Der Druck, den die Menschheit auf das Erdsystem ausübt, wächst seit den 1950er Jahren immer schneller. Zu Beginn dieses Jahrhunderts hat er ein äußerst alarmierendes Niveau erreicht und wächst in fast allen Bereichen weiter. Schwellenwerte werden in einigen Bereichen bereits überschritten, insbesondere die der Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre. Die Gefahr steigt von Tag zu Tag, aber die Katastrophe kann abgewendet oder zumindest begrenzt und eingedämmt werden. Nicht die menschliche Existenz überhaupt ist die entscheidende Ursache der Bedrohung, sondern deren gesellschaftliche Produktion- und Reproduktionsweise, die auch die Verteilungs- und Konsumtionsweise und die kulturellen Werte einschließt. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts steht die Menschheit erstmals unter dem Zwang, ihre weitere Entwicklung in allen Bereichen so zu kontrollieren, dass sie mit den Grenzen und der Unversehrtheit der Umwelt, in der sie sich bisher entwickelt hat, vereinbar ist.

Antikapitalistische Perspektiven in Österreich entwickeln

Verena Kreilinger / Christian Zeller
22. Dezember 2017

Die neokonservative Regierung in Österreich stellt zahlreiche soziale Errungenschaften in Frage. Die ArbeiterInnenbewegung und die gesellschaftliche Opposition sind schwach. Das stellt alle, die für demokratische und solidarische Alternativen einstehen vor große Herausforderungen. Es gilt den Problemen der kapitalistischen Gesellschaft auf den Grund zu gehen und radikale, antikapitalistische Perspektiven zu erarbeiten. Das erfordert Hartnäckigkeit und Geduld.

War Österreich jemals links? Österreichische Politik von Kreisky bis Schwarz-Blau II

12. Dezember, 19:00 Uhr, ARGE Kultur, Seminarraum, 1. Stock
Ulrike-Gschwandtner-Straße 5, Salzburg

Diskussion mit

Wilfried Hanser, Innsbruck
Aktivist gegen das Ausländervolksbegehren von Jörg Haider, gegen Schwarz-Blau unter Wolfgang Schüssel, für Sozialstaat-Volksbegehren etc., Aktivist beim österr. Sozialforum, Mitglied der Sozialistischen Alternative

Peter Sachartschenko, Wien
Aktiv in der Anti-AKW-Bewegung, Hainburg, Euromarsch-Initiative, Bewegung gegen die schwarz-blaue Regierung und Donnerstagsdemo im Jahr 2000, Mitglied der Sozialistischen Alternative

Die linke Antwort auf die Kapitulation von Syriza

Sotiris Martalis
25. August 2015

Das folgende Interview mit Sotiris Martalis, Mitglied von DEA, inzwischen ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees von Syriza und der „Linken Plattform“ in Syriza, wurde von Lee Sustar („Socialist Worker“, USA) geführt.

 

After Syriza - Syriza failed to stop austerity in Greece. What can Popular Unity do differently?

Stathis Kouvelakis

August 24 / 31, 2015

When Alexis Tspiras resigned his premiership earlier this month and called for a snap election, it signaled a new round in the ongoing battle between Greece and its creditors.

For Tsipras, next month’s election represents an attempt to secure a mandate for the deal Syriza has signed off on. Yet the former prime minister’s approval rating has dropped from 61 percent to 29 percent in the last month. Almost 80 percent of voters say they’re disappointed with Tsipras’s performance during Syriza’s time in office. And 70 percent think the bailout package the leadership approved will deliver more economic pain than the previous two austerity agreements.

The left challenge to Tsipras' surrender

Sotiris Martalis

August 25, 2015

Greek Prime Minister Alexis Tsipras' decision to resign and push for national elections prior to a SYRIZA congress has forced a split in the party, with 25 SYRIZA members of parliament launching Popular Unity with a public letter on August 20. The grouping is based among SYRIZA's Left Platform, led by former Energy Minister Panagiotis Lafazanis, but it is also gathering crucial support from other groups and individuals on the left.

Griechenland: „Volkseinheit“ ist entstanden!

Stathis Kouvelakis

Athen, den 21. August 2015

Am frühen Morgen sind 25 Abgeordnete von Syriza aus der Parlamentsfraktion ausgeschieden, um eine neue Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“ [Laiki Enotita, LAE] zu bilden.

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